Allgemeine Geschäftsbedingungen 


Zwischen der Terra Canis GmbH, Parkring 29, 85748 Garching bei München Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 186241, vertreten durch Olena Topilnytska sowie Thomas Reinarz, USt-Identifikations-Nr.: DE 27 19 39 498 (im Folgenden „Anbieter“) und den in Ziffer 2 der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Kunden (im Folgenden „Kunde“).


Geltungsbereich sowie Begriffsbestimmungen 

1.1. Für Geschäftsbeziehungen, welche durch diesen Online-Shop, per Telefon, Fax oder E-Mail zwischen dem Anbieter und dem Kunden begründet werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 1.2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.



Vertragsschluss sowie Bestellprozess 

2.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Tierbedarf wie etwa Nass- und Trockenfutter, Vet-Nahrung, Nahrungsergänzung, Snacks sowie Tierzubehör auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Darstellung der Produkte des Anbieters innerhalb des vorliegenden Online-Shops stellt lediglich einen Verkaufsprospekt dar. Durch die Darstellung der Produkte fordert der Anbieter den Kunden dazu auf, ein Angebot für die Bestellung abzugeben. 

 2.2. Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Anbieters integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Hierzu wird dem Kunden vor Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsfenster („Bestellung abschließen“) mit den Einzelheiten seiner Bestellung angezeigt. Hier kann der Kunde seine Eingaben nochmals überprüfen und korrigieren. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klick auf den Button „Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich mit ihnen einverstanden“ diese AGB akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Unter Einbeziehung der vorliegenden AGB kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Anbieter abgeben. 

2.3. Nach Eingang der Bestellung bei dem Anbieter erhält der Kunde eine Benachrichtigung, dass seine Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird. Hierzu erhält der Kunde eine Bestätigungsemail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Die Bestellbestätigung ist nicht schon die Annahme des Angebots zum Abschluss eines Kaufs. Der Kunde soll mit der Bestellbestätigung informiert werden, dass seine Bestellung bei dem Anbieter eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dem Kunden den Kauf bestätigt. Dazu erhält der Kunde eine separate Auftragsbestätigung. Der Anbieter kann die Bestellung innerhalb von zwei Tagen ab Eingang der Bestellung annehmen oder ablehnen. 

2.4. Abweichend von Ziffer 2.3 kommt der Vertrag in folgenden Fällen bereits zuvor zustande: Hat der Kunde als Zahlungsart Kreditkartenzahlung gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung mit Abschluss der Bestellung zustande. Hat der Kunde als Zahlungsart PayPal gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande. Hat der Kunde als Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die Bank des Kunden zustande. Bei der Zahlungsart Vorkasse kommt der Vertrag zum Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung dem Anbieter zustande.

 2.5. Bei der Abgabe des Angebots im Rahmen des Online-Shops wird der Vertragstext durch den Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Versendung der Bestellung nebst den vorliegenden AGB übersendet (z. B. per E-Mail, Fax oder Brief). Der Vertragstext wird darüber hinaus bei dem Anbieter nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann aber beispielsweise die elektronisch erhaltene Bestellbestätigung ausdrucken; darin sind alle Bestelldaten ersichtlich.

 2.6. Der Anbieter verkauft Waren ausschließlich an volljährige Kunden.

 2.7. Der Verkauf der Produkte des Anbieters erfolgt in haushaltsüblichen Mengen. Auch mehrere Einzelbestellungen mit jeweils geringeren Warenmengen gelten als eine Bestellung über mehr als haushaltsübliche Mengen. Entsprechende Verträge über größere als haushaltsübliche Mengen, etwa zum Zweck des gewerblichen Weiterverkaufs der Waren durch den Kunden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung durch den Anbieter. 2.8. Der Kunde kann die Waren des Anbieters nur mit einem zusätzlichen Versand- und Zustellungs-Benachrichtigungsservice bestellen. Grund hierfür ist die aktuelle in Deutschland vorherrschende Versandsituation und die damit einhergehenden Verzögerungen bei der Zustellung von Lieferungen. Im Rahmen dieses Versand- und Zustellungs-Benachrichtigungsservice erhält der Kunde fortlaufend Mitteilungen zum Sendungsstatus der bestellten Ware an die im Rahmen der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse. Die Waren des Anbieters können ohne den Versand- und Zustellungs-Benachrichtigungsservice nicht bestellt werden. 



Das Terra Canis Futterabo 

3.1. Registrierte Kunden mit einer Lieferadresse innerhalb Deutschlands oder Österreichs können innerhalb des Bestellprozesses die regelmäßige Belieferung mit abonnement-fähigen Waren des Anbieters auswählen („Terra Canis Futterabo“). In diesem Fall gibt der Kunde mit Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ ein rechtlich verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrags zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Waren ab. 

 3.2. Der Anbieter gewährt dem Kunden bei Abschluss eines Kaufvertrags zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Ware einen Rabatt auf den regulären Preis der ausgewählten, abonnement-fähigen Waren. Weitere Informationen zu Art und Umfang des Rabats können im Rahmen der Terra Canis Futterabo-Unterseite des Online-Shops eingesehen werden. Der Anbieter ist berechtigt, den gewährten Rabatt jederzeit zu ändern. Der gewährte Rabatt ist nicht mit weiteren Rabatt-Aktionen des Anbieters kombinierbar.

 3.3. Die Lieferung der ausgewählten Waren durch den Anbieter erfolgt regelmäßig zu dem jeweils kundenseitig gewählten Intervall (etwa wöchentlich oder monatlich). Für den Fall, dass die ausgewählte Ware zum gewählten Liefer-Intervall nicht verfügbar ist, wird der Kunde drei Tage vor Ausführung der Bestellung mittels E-Mail informiert. Wird der Kunde nach Erhalt der E-Mail nicht tätig (etwa durch Anpassung der Bestellausführung innerhalb der Abo-Verwaltung), erfolgt die Zusendung der Bestellung ohne die nicht verfügbaren Artikel.

 3.4. Der Kaufvertrag zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Waren wird für unbestimmte Zeit abgeschlossen. Der Kunde kann den Vertrag zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Waren bis zu drei Tage vor der nächsten Bestellausführung über die Abo-Verwaltung innerhalb des Benutzerkontos des Kunden mit Wirkung für das nächste Liefer-Intervall kündigen. Erfolgt die Kündigung zu einem späteren Zeitpunkt wirkt diese erst für das darauffolgende Liefer-Intervall. Der Anbieter kann den Vertrag zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Waren ebenfalls ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für das nächste Liefer-Intervall kündigen.

 3.5. Der Kunde kann den Vertrag zur regelmäßigen Lieferung der betreffenden Waren jederzeit für einen bestimmten Zeitraum pausieren oder das ausgewählte Intervall der Belieferung ändern. 



Preise und Zahlungsbedingungen

 4.1. Sofern sich aus dem Online-Shop des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben. 

4.2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Dazu können beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle) gehören. Weiterführende Informationen zu den jeweiligen Versandkosten können innerhalb des Online-Shops unter dem Reiter „Lieferung und Zahlung“ eingesehen werden. 

4.3. Die Rechnungsstellung erfolgt ohne Ausnahme inklusive der geltenden Mehrwertsteuer und basiert grundsätzlich auf dem vom Kunden bestellten Warenwert gegebenenfalls zzgl. Versandkosten, welche im Bestellformular ausgewiesen wurden. 

4.4. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Lastschrift, Paypal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung vornehmen. Zudem besteht die Möglichkeit des Lastschrifteinzuges. Sofern der Kunde dies wünscht, verpflichtet sich der Kunde, dem Anbieter ein SEPA-Basis-Mandat / SEPA-Firmen-Mandat zu erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt bei Neukunden binnen sechs Tagen und bei Bestandskunden binnen drei Tagen nach Rechnungsdatum. Der Kunde hat Sorge für die Deckung des Kontos zu tragen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zulasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Anbieter zu vertreten ist. Im Einzelfall ist der Anbieter berechtigt nur bestimmte Zahlungsarten in Abhängigkeit zu dem Kunden und zu der gewählten Lieferart zu akzeptieren. 

4.5. Weiterführende Informationen zu den einzelnen Zahlungsmodalitäten können innerhalb des Online-Shops unter dem Reiter „Lieferung und Zahlung“ eingesehen werden. 

 4.6. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. 

4.7. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus. 



Liefer- und Versandbedingungen, Selbstlieferungsvorbehalt

 5.1. Sofern für die jeweilige Ware innerhalb des Online-Shops keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit für Bestellungen innerhalb Deutschlands ca. zwei bis drei Werktage nach Zahlungseingang bei Zustellung mittels des Dienstleisters DHL GoGreen. Für Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit ca. zwei bis fünf Werktage. Weitere Informationen zu Versand- und Versandkosten können innerhalb des Bereichs „Lieferung und Zahlung“ innerhalb des Online-Shops eingesehen werden.

 5.2. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die durch den Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

 5.3. Der Kunde hat die Richtigkeit und Aktualität der Lieferanschrift sicherzustellen. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Anbieter zurück, da eine Zustellung bei dem Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter oder das von dem Anbieter beauftragte Transportunternehmen ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 5.4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht durch den Anbieter zu vertreten ist und der Anbieter mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Anbieter wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

 5.5. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

 5.6. Ist die durch den Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls in der Auftragsbestätigung mit.



Eigentumsvorbehalt 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters. 



Gewährleistung 

7.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden ergeben sich aus den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatum nicht um ein Garantie im Rechtssinne handelt, sondern um eine gesetzliche Verpflichtung. 

7.2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von dem Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.



Haftung

 8.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, welche die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, die also für die Erfüllung und Erreichung des Vertragsziels notwendig sind und auf deren Einhaltung der Kunde grundsätzlich vertraut und vertrauen darf. 

 8.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 

8.3. Die Einschränkungen der Ziffer 8.1 und 8.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

8.4. Die sich aus Ziffer 8.1 und 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 



Widerrufsrecht 

9.1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziffer 9.2 geregelt. In Ziffer 9.3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.


Widerrufsbelehrung 

Widerrufsrecht 
Sie haben das Recht, binnen sechzig Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt sechzig Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Terra Canis GmbH, Parkring 29, 85748 Garching bei München, Telefon: +49 89 69 33 41-500, Telefax: +49 89 69 33 41-599, E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 


Folgen des Widerrufs 
 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen sechzig Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von sechzig Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 


 9.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht erlischt zudem vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. 

9.3. Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: Muster-Widerrufsformular 


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. 
 An Terra Canis GmbH, Parkring 29, 85748 Garching bei München, 
Fax: +49 / (0) 89 693341-599 / Tel: +49 89 693341 500  /, E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden 
Dienstleistung (*) __________________________________________________ 
Bestellt am (*)/erhalten am (*)_________________________ 
Name des/der Verbraucher(s) _________________________ 
Anschrift des/der Verbraucher(s) _________________________ 
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
_________________________ Datum_________________________ (*) 
Unzutreffendes streichen 



Alternative Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Verbraucher unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet. An Streitbeilegungsverfahren nimmt der Anbieter nicht teil. 



Vertragssprache 

Die Vertragssprache ist Deutsch.   



Schlussbestimmungen 

12.1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 

12.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. 

12.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. 


 Stand: September 2020